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CDU-Mandelbachtal: Zusammenarbeit mit der FDP läuft gut
Koalitionsende in Saarbrücken belastet die Zusammenarbeit im Mandelbachtaler Gemeinderat nicht
„Das Ende der Jamaika-Koalition in Saarbrücken ist in unserer Gemeinderatskoalition mit der FDP kein großes Thema“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Kempf. „Auf der gemeinsamen Koalitionssitzung mit unserem Partner FDP, haben wir uns kurz darüber ausgetauscht und ansonsten um unsere Mandelbachtaler Themen gekümmert.“
Erfolg oder Misserfolg von Koalitionen hingen vor allem an den handelnden Personen. Die beiden Ratsmitglieder der FDP im Gemeinderat seien solide und anständige Leute, die sich seit der Kommunalwahl in der Koalition verlässlich für ihre Heimatgemeinde engagieren. Im Kreistag sei das ähnlich. Dies mache den großen Unterschied zu manchem FDP-Funktionsträger auf Landesebene. Dort sei es einigen offensichtlich vor allem um persönliche Feindschaften und eigene Vorteile gegangen. Das Gemeinwohl sei dort immer mehr aus den Augen verloren worden.
„Unter diesen Rahmenbedingungen war es absolut richtig, dass Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Notbremse gezogen hat“, so Daniel Kempf der auch Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes ist. Grundsätzlich halte er Koalitionen, die einer starken Regierung eine starke Opposition gegenüberstellen, besser als große Koalitionen. Angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft und dem charakterlich und fachlich fragwürdigen Personal, dass durch Mode-Parteien in die Parlamente gespült worden seien, sei eine Einigung zwischen den beiden Volksparteien aber derzeit für das Saarland die beste Lösung. Das sei aber kein Blankoscheck für die SPD. Man müsse sich fair auf gemeinsame Inhalte und Ziele für das Land verständigen. Eine Koalition um jeden Preis sei aus Sicht der CDU-Basis nicht drin. Daniel Kempf: „Wir sind gut aufgestellt, wenn es nicht klappen sollte, gibt es eben Neuwahlen.“
„Unter diesen Rahmenbedingungen war es absolut richtig, dass Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer die Notbremse gezogen hat“, so Daniel Kempf der auch Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes ist. Grundsätzlich halte er Koalitionen, die einer starken Regierung eine starke Opposition gegenüberstellen, besser als große Koalitionen. Angesichts der Zersplitterung der Parteienlandschaft und dem charakterlich und fachlich fragwürdigen Personal, dass durch Mode-Parteien in die Parlamente gespült worden seien, sei eine Einigung zwischen den beiden Volksparteien aber derzeit für das Saarland die beste Lösung. Das sei aber kein Blankoscheck für die SPD. Man müsse sich fair auf gemeinsame Inhalte und Ziele für das Land verständigen. Eine Koalition um jeden Preis sei aus Sicht der CDU-Basis nicht drin. Daniel Kempf: „Wir sind gut aufgestellt, wenn es nicht klappen sollte, gibt es eben Neuwahlen.“
14.01.2012, 12:49 Uhr
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